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Am 11. November 2024 stellte ich nachfolgende Fragen, welche am 4. Dezember 2024 beantwortet wurde. Unterzeichnet wurde das vom damaligen Minister Martin Dulig. 

Das PDF Dokument finden sie HIER (im DMS des Landtags REDAS) und den zweiten Teil HIER.

Vorbemerkungen: „Der Autobahnabschnitt der BAB 4 zwischen Nossen / Siebenlehn und Dresden ist chronisch überlastet und staugefährdet. Auf diesem Abschnitt mündet der Verkehr der A14, der A13 und A17 auf eine gemeinsame Autobahn. Sobald Stau auftritt, entsteht unkontrollierter Ausweichverkehr indem Fern- und Schwerlastverkehr auf Nebenstraßen ausweicht. Insbesondere die Bürger der Gemeinde Reinsberg, welche an der Staatstraße S195 wohnen, leiden unter diesem Verkehr.“ 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 

Zuletzt aktualisiert 23.01.2025:

• Ich bin ordentliches Mitglied des Untersuchungsausschuss Corona. Er wurde im November 2024 beschlossen und mit Mitgliedern besetzt (im Plenum). Im vorbereitenden Arbeitskreis der Fraktion bin ich natürlich auch aktiv. Die nächsten Sitzungen sind für den 06.03. (UA) und 14.04.2025 (UA) angesetzt.

   

• Meine regulären Ausschüsse und Arbeitskreise sind Haushalt und Finanzen und Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus.

   

• Auf der Fraktionssitzung am 12.11.2024 wurde ich zum Sprecher für Digitalisierung, Technologie und Datenschutz gewählt.

Ein Jahr mit vielen Veränderungen geht zu Ende. Wir blicken auf Erlebnisse im Wahlkampf zurück, z.B. warum mündige Bürger die AfD "geil" finden. Marko hat noch eine Bitte an die Wähler seines Wahlkreises und Claudia schliesst mit besonderen Weihnachtswünschen. (Im Gespräch: Marko Winter, MdL und Claudia Weinmann-Söding, Assistentin)

Im Gespräch mit Simon Stein und mir - auf seinem Youtube- bzw. Telegramkanal "Herr Aber" - erfahrt ihr, warum es in Freiberg am 19.12.2024 noch eine besondere Stadtratssitzung gibt. Wir sind beide Stadträte der Universitätsstadt.

Es geht um "unkontrollierte Masseneinwanderung", um "rechtswidrige Anträge" und die mehrheitlich angenommenen Beschlussvorschläge von AfD und CDU.

Wir sprachen über den Antrag "Frieden statt Raketen" (Drs 8/380). Dieser wurde von der Alternativen Fraktion im Sächsischen Landtag eingebracht und im Plenum vom 19.11.2024 verhandelt. Angesprochen wurde dabei, weshalb wir von der AfD gegen die Stationierung US-amerikanischer Raketen sind und was "Vulgärpazifismus" ist.

Der Antrag kann auf hier nachgelesen werden: https://redas.landtag.sachsen.de/redas/download?datei_id=36795