Am 18.03. wurden nachfolgend gestellte Fragen beantwortet. Unterzeichnet wurde die Antwort von Regina Kraushaar, Ministerin für Infrastruktur und Landesentwicklung.
Thema ist die Ummeldung ukrainischer Fahrzeuge in Deutschland. Ausländische Fahrzeuge müssen spätestens ein Jahr nach Grenzübertritt in Deutschland zugelassen werden. Nach Beschluss der Bundesländer wurde für Ukrainer eine Ausnahmegenehmigung beschlossen, welche am 30.09.2024 endete.
In diesen Zeiten, wo einem "das Lachen vergehen kann", ist es um so wichtiger sich mit Gleichgesinnten über den absurden Irrsinn lustig zu machen, welcher uns als "Politik" verkauft wird. Auf dem "Politischen Aschermittwoch" des Freiberger Forum geht es dabei meist etwas "deftiger" zu. Mit dabei waren der Liedermacher Yann Song King, der Satiriker Elmar Gehrke und der Pfarrer Martin Michaelis. Auch ich habe über Absurdes aus dem Stadtrat, dem Landtag und dem Wahlkampf berichtet. Die Seltsamkeiten der Gruppierung "Freiberg für Alle" sind dabei auch zur Sprache gekommen.
(Symbolbild, KI: Junge mit Maske)
Am Donnerstag, dem 6. März 2025, fanden die ersten öffentlichen Anhörungen der Sachverständigen im Corona-Untersuchungsausschuss statt. Die gut besetzte Besuchertribüne im Sächsischen Landtag zeugte vom großen Interesse der Bürger an einer Aufarbeitung der Coronapolitik❗️
Der erste Sachverständige, Prof. Hendrik Streeck, empfand die damaligen Regierungsentscheidungen zur Eindämmung der Pandemie als "Vorschlaghammer-Politik" („…als hätte man immer wieder mit dem Hammer draufgehauen„). Insgesamt wirkte er sehr abwägend bis zurückhaltend, in Bezug auf kritische Bemerkungen. Mutmasslich hängt das mit seinem neuem Abgeordnetenmandat für die CDU im Bundestag zusammen. Trotz seiner Zurückhaltung wurde deutlich ...
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Es handelt sich hier um Teil 2 meiner Anfrage vom 11. November 2024, die am 4. Dezember 2024 beanwortet wurde (Teil 1).
Vorbemerkung: Der Autobahnabschnitt der BAB 4 zwischen Nossen/Siebenlehn und Dresden ist chronisch überlastet und staugefährdet.
Sobald Stau auftritt, entsteht unkontrollierter Ausweichverkehr indem Fern- und Schwerlastverkehr auf Nebenstraßen ausweicht.
Für diesen – wie oben dargelegt – kritischen Autobahnabschnitt ist keine Bedarfsumleitung bekannt und wird von den Bürgern gefordert.
In der Diskussion dafür ist die Staatstraße S36. Dafür sollte u. A. eine Ortsumgehung Wilsdruff gebaut werden.
Dieser Ausbau sollte Anfang 2024 beginnen.
Barbershop als Symbolbild, KI-generiert
Nachdem ich aus dem Frisörhandwerk auf den "Boom der Barbershops" und des Mißbrauchsverdachts angesprochen wurde, brachte ich zur Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am 11.12.2024 das Thema zur Sprache:
... In den letzten Monaten bzw. sogar Jahren erlebten sogenannte „Barbershops“ einen regelrechten Boom. Das war auch in Freiberg deutlich sichtbar. Angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage, welche das Frisörhandwerk durchmacht, führte das zu Diskussionen. Diese habe ich auch selbst erlebt. Ich verweise dazu auf den nachfolgend verlinkten Artikel der Deutschen Handwerkszeitung. Dieser ist am 5. März 2024 erschienen und trägt den Titel: „Stehen Barbershops zu Recht am Pranger?" (siehe HIER)“
