Der Landtagsabgeordnete Marko Winter, im Wahlkreis direkt gewählt, thematisiert in sog. Kleinen Anfragen an die Staatsregierung die Schmierereien an fremdem Eigentum in Freiberg (DRS 8/4342 und DRS 8/4344), denn diese sind, zum Leidwesen vieler Bürger, ein großes und andauerndes Problem. In der Zeit des letzten Oberbürgermeisterwahlkampfs kam das Beschmieren von Wahlplakaten, Bauzaunbannern und Litfaßsäulen hinzu.
Im Wahlkampf wurden speziell Bauzaunbanner des AfD-Kandidaten Jens Uhlemann und des Kandidaten der Gruppierungen Linke, SPD, Grüne und FfA, Christian Pudack mit schwarzer Schrift beschmiert. Dabei thematisierte Winter auch das gleiche Erscheinungsbild der Schmierereien auf den Wahlplakaten der beiden Kontrahenten.
Im August und September konnten, sehr zur Erleichterung vieler Bürger, Täter gestellt werden. Winter kommentiert die Antworten aus DRS 8/4342: "Zu drei Tatzeitpunkten konnten Täter gestellt werden, davon waren zwei linksmotivierte Schmiereien und eine unpolitische. Insgesamt sind vier linksorientierte Straftäter gefasst worden, weil sie in Gruppen auftraten. Das bestätigt das täglich wahrnehmbare Schadensbild in Freiberg und macht deutlich gegen welche Straftäter besonders vorgegangen werden muß.".
Zur zweiten Anfrage (DRS 8/4344), welche Schmiereren auf Wahlplakaten thematisierte, meint der Abgeordnete: "Schade, dass noch keine Ermittlungserfolge zu verzeichnen sind. Die Antwort lässt befürchten, das die oberen Polizeiführungsränge diesem Problem nicht die nötige Priorität einräumen. Allerdings erhärtet die erste Antwort den Verdacht, das beide Schmiereren von linksorientierten Straftätern gemacht wurden.".
Weitere Einzelheiten sind den verlinkten PDFs zu entnehmen ...
- DRS 8/4342 Schmierereien/Sachbeschädigungen durch sog. Sprayer in Freiberg
- DRS 8/4344 Schmierereien/Sachbeschädigungen durch sog. Sprayer an Bauzaunbannern und Plakaten anlässlich der OB-Wahl in Freiberg
